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| Hundezone auf dem Platnersberg |
Nürnberg - Die CSU-Stadtratsfraktion hat eine Umfrage des Bürgervereins Jobst-Erlenstegen e.V zur Hundezone auf dem Platnersberg aufgegriffen und beantragt, dieses Thema im Umweltausschuss zu be-handeln.
Dort soll die Verwaltung berichten, welche Erfahrungen im Umgang mit der Hundefrei-laufzone in der Parkanlage Platnersberg vor-liegen, und auch im einzelnen zu den Vor-schlägen des Bürgervereins Jobst-Erlenstegen Stellung nehmen. „Die CSU-Fraktion ist be-strebt, aus dem Pro und Contra der sich in der Umfrage wiederspiegelnden Meinungen und Ansichten eine ausgewogene und den ver-schiedenen Interessen gerecht werdende Lö-sung zu finden“, gibt der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Stadtrat Michael Frieser die Position seiner Fraktion wieder.
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| 26.02.03, 14:33 Michael Kaiser |
| Gebäudesanierung im Förderzentrum Glogauer Straße |
Nürnberg - Die CSU-Stadtratsfraktion tritt für eine Sanierung des Schulgebäudes für das Förderzentrum Glogauer Straße ein. Hierzu soll die städtische Verwaltung konkrete, kurzfristig umsetzbare Pläne vorlegen.
Darzulegen sind dabei insbesondere:
- Zeitpunkt, Dauer und Umfang der geplan-ten Auslagerung;
- alternative Nutzung von Fachräumen und Turnhalle während der Bauphase;
- detaillierte Aufschlüsselung über eine schrittweise, finanziell tragbare Sanierung während des Schulbetriebes;
Die Finanzierung soll aus der Baupauschale erfolgen.
„Die Dach- und Turnhallensanierung am Gebäudekomplex Glogauer Straße ist dringend notwendig duldet keinen längeren Aufschub“, stellt Stadträtin Jutta Bär fest. Dabei bleibt die Frage, ob eine schrittweise Sanierung während des Schulbetriebes durchgeführt werden kann oder eine Grundsanierung die Auslagerung der Schule erforderlich macht.
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| 26.02.03, 14:31 Michael Kaiser |
| Stadträte Gebhardt und Seel für eine „junge Lösung“ bei der Fraktionsführung |
Nürnberg – In der gestrigen Fraktions-
sitzung behandelte die CSU-Stadtrats-fraktion erstmals das Thema einer eventuell neu zu wählenden Fraktionsführung. Anlaß waren Pressespekulationen, wer Nachfolger von Dr. Klemens Gsell nach einem mögli-chen Wechsel in die Bürgermeisterfunktion sein könnte.
Die beiden stellvertretenden Fraktionsvor-sitzenden Franz Gebhardt und Hans-Paul Seel erklärten dabei, dass das Ziel der Besetzung des Fraktionsführung eine „junge Lösung“ sein sollte. Beide äußerten, nur für den Fall, dass eine jüngere Person nicht zur Verfügung steht, für den Vorsitz zu kandidieren.
Fraktionsvorsitzender Klemens Gsell dankte seinen beiden Stellvertretern für die klärenden Worte: „Sowohl Franz Gebhardt als auch Hans-Paul Seel wären fachlich und menschlich die erste Wahl für einen Fraktionsvorsitz. Bei-de waren aber in der Vergangenheit immer die Befürworter einer jüngeren Lösung im Frakti-onsvorsitz. Ich danke meinen Stellvertretern für die deutlichen Worte und die Bereitschaft, einem zukünftigen Fraktionsvorstand weiter-hin als Stellvertreter zur Verfügung zu stehen und hoffe, die von außen initiierte Personal-spekulation hat damit ein Ende.“
Die Fraktion wird sich mit diesem Thema erst wieder nach der Wahl des Bürgermeisters
befassen.
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| 26.02.03, 14:30 Michael Kaiser |
| Radwegplanung entlang der Oelser Straße |
Nürnberg - Die CSU-Stadtratsfraktion setzt sich für eine Übergangslösung bei der Radwegplanung entlang der Oelser Straße ein. Geprüft werden soll die Möglichkeit, zwischen der Schreiberhauer Straße und der Klagenfurter Straße die vorhandene al-te Teerdecke teilweise so auszubessern, dass sie als Radweg für eine gewisse Übergangs-zeit genutzt werden kann.
„Die Radweg-Verbindung entlang der Oelser Straße ist mangelhaft“, stellt Fraktionsvorsit-zender Klemens Gsell fest. Zwischen Mooren-brunn und Altenfurt wird vor allen Dingen die vorhandene alte Teerdecke auf dem Mooren-brunnfeld von den Radfahrern genutzt. Diese ist inzwischen durch viele Steine und Schlag-löcher für Fahrradfahrer nur noch bedingt be-fahrbar. Bis eine endgültige Lösung mit dem Staatlichen Straßenbauamt und anderen betei-ligten Planungsträgern für einen Radweg par-allel zur Oelser Straße gefunden wird, könnte nach Meinung der CSU-Fraktion für relativ geringe Beträge die vorhandene alte Teerdecke ausgebessert werden. „Damit könnte der Fahr-radverkehr auf einem sichereren Terrain statt-finden“, so Gsell.
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| 26.02.03, 14:26 Michael Kaiser |
| Schulorganisation in Fischbach bleibt unverändert |
Nürnberg – Fraktionsvorsitzender Kle-mens Gsell begrüßt die jetzt bekannt ge-wordene Entscheidung der Regierung von Mittelfranken, wonach in Fischbach von ei-ner Änderung der Schulorganisation im Be-reich der Volksschulen Nürnberg Fischba-cher Hauptstraße (Grund- und Teilhaupt-schule I) und Nürnberg Altenfurt (Haupt-schule) zu Beginn des Schuljahres 2003/04 abgesehen wird.
Damit waren Bemühungen der CSU-Stadtratsfraktion erfolgreich, die sich in Über-einstimmung mit dem zuständigen Elternbeirat für eine Beibehaltung der bisherigen Organi-sationsform ausgesprochen hatte.
Unberührt bleibt davon die schon bisher be-stehende Regelung, die Schüler der Jahrgangs-stufen 5 und 6 der Teilhauptschule I Fischba-cher Hauptstraße der Hauptschule Altenfurt zuzuweisen.
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| 25.02.03, 13:35 Michael Kaiser |
| Landseitige Erschließung des Flughafens Anbindung über eine Nordspange |
Nürnberg - Die CSU-Stadtratsfraktion be-grüßt die Anstrengungen des Straßenbauamtes Nürnberg, den Flughafen möglichst direkt nach Norden an die Autobahn Nürnberg – Würzburg anzubinden. Daher fordert die CSU von der Stadt, die Bemühungen des Freistaats zu unter-stützen, die Maßnahme in den Bundesverkehr-splan aufzunehmen. In diesem Zusammenhang sollen auch die Überlegungen mit einbezogen werden, ob im Rahmen der Nordanbindung ei-ne direkte Erschließung des Industriegebietes Andernacher Straße zur Entlastung von Ziegel-stein – insbesondere der Wohngebiete - vor-stellbar ist. Die Verwaltung soll den Stadtrat über den derzeitigen Sachstand informieren.
Die landseitige Erschließung des Flughafens ist in Nürnberg auf Dauer nicht zufriedenstellend ge-löst. Eine der möglichen sinnvollen Varianten ist die Anbindung zur Autobahn. Hierzu hat das Stra-ßenbauamt verschiedene Lösungsvorschläge ent-wickelt, die dem Stadtrat vorgestellt werden soll-ten. Nach neuesten Informationen versucht das Straßenbauamt, die Autobahnanbindung nach Nor-den in den Bundesverkehrswegeplan ab 2005 ein-zubringen. „Diese Bestrebungen sollten von der Stadt Nürnberg ausdrücklich unterstützt werden“, fordert Fraktionsvorsitzender Klemens Gsell.
Bei den Planungen sind mehrere Lösungsvari-anten im Gespräch. Eine davon sieht vor, im Osten des heutigen Flughafenkreisels eine Anbindung nach Norden anzugehen. Damit wäre gleichzeitig eine Lösung des Verkehrsproblems rund um die Gewerbegebiete in der Andernacher Straße mög-lich. „Eine solche Anbindung würde Ziegelstein sehr massiv vom Lkw-Durchgangsverkehr entla-sten und brächte daher für die Bevölkerung große Vorteile“, erklärt Gsell. Aus Sicht der CSU-Fraktion sollte daher im Rahmen der Planungen überlegt werden, ob eine solche Anbindung reali-sierbar ist.
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| 25.02.03, 13:30 Michael Kaiser |
| Wiederherstellung der Grünbereiche entlang der Almosho-fer Hauptstraße |
Nürnberg - Die CSU-Stadtratsfraktion setzt sich für eine Wiederherstellung der Grünbereiche entlang der Almoshofer Hauptstraße ein. Damit unterstützt sie eine Initiative der Interessengemeinschaft „Das Neue Almoshof“.
Die Verwaltung wurde jetzt gebeten, ent-sprechende Möglichkeiten aufzuzeigen. Dabei sollte die Anlage eines Dorfplatzes vor den Anwesen Almoshofer Hauptstraße 56 und 58 geprüft werden. Darüber hinaus soll die Ver-waltung die Interessengemeinschaft „Das Neue Almoshof“ in die Planung mit einbezie-hen und zugleich die Finanzierbarkeit dieser Maßnahmen durch Sponsoren und städtische Zuschüsse ermitteln.
„Immer wieder wird von unseren Bürgern mehr Grün in der Stadt gefordert; besonders der Bund Naturschutz sieht ein Defizit an Straßenbäumen“, begründet Stadträtin Renate Höfler den Antrag ihrer Fraktion. Sie ist der Meinung, dass Bürgerinitiativen, die in ihrem Stadtteil eine Begrünungsoffensive starten, von der Verwaltung besonders unterstützt werden sollten.
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| 25.02.03, 13:29 Michael Kaiser |
| Fehlende Kindergartenplätze |
Nürnberg - Die CSU-Stadtratsfraktion fordert von der städtischen Verwaltung, ü-ber die aktuelle und künftige Entwicklung der benötigten Kindergartenplätze in Her-persdorf bzw. Worzeldorf zu berichten.
„Zahlreiche Bürgerinnen und Bürger haben sich inzwischen hilfesuchend an unsere Stadt-ratsfraktion gewandt, da es ihnen nicht mög-lich ist, in Herpersdorf und Worzeldorf drin-gend benötigte Kindergartenplätze zu erhal-ten", beschreibt die stellvertretende Fraktions-vorsitzende, Stadträtin Claudia Thoma, die an-gespannte Lage.
Da besonders in die dortigen Neubaugebiete viele junge Familien eingezogen sind, scheint sich nach Beobachtungen der CSU-Fraktion die Situation, besonders durch die Verschie-bung des geplanten Kindergartenneubaus, dramatisch zugespitzt zu haben.
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| 20.02.03, 17:56 Michael Kaiser |
| Ausbau der A6 |
Nürnberg - Die CSU-Stadtratsfraktion hat beantragt, im Verkehrsausschuss über den Ausbau der A6 zu berichten.
Gefragt wird von der CSU-Fraktion insbe-sondere,
· wie das Kreuz Nürnberg-Süd leistungsfä-higer ausgebaut werden soll, nachdem die Standspur auf der A 6 im Bereich des Kreuzes Nürnberger-Süd in beiden Fahrt-richtungen bereits als dritte Fahrspur be-nützt wird,
· ob auf der A 73 eine weitere Spur vorgese-hen wird,
· wie hoch sich die Kosten für das Ver-kehrsleitsystem Nürnberg-Nord belaufen, wie sich Bund und Land an der Finanzie-rung beteiligen und welche Mittel im MIP eingestellt werden.
Auskunft wird auch darüber erbeten, wie der zeitliche Ablauf geplant ist.
„Wie die CSU-Fraktion der Presse entneh-men musste, hat Bürgermeister Förther für den Ausbau der A 6 zwischen Nürnberg-Süd und Roth sowie für das Verkehrsleitsystem Nürn-berger Norden bereits Pläne in der Schublade, über die der zuständige Ausschuss nicht in-formiert wurde und über die in München in Gesprächen über mögliche Zuschüsse verhan-delt wurde", so die Stadträte Klaus Mägerlein und Kilian Sendner, die im Blick auf die Fuß-ballweltmeisterschaft 2006 auf die besondere Dringlichkeit hinweisen.
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| 20.02.03, 17:55 Michael Kaiser |
| Zerstörung und Wiederaufbau Nürnbergs |
Nürnberg - Die CSU-Stadtratsfraktion will von der städtischen Verwaltung wissen, in welchen Verantwortungsbereichen der Stadt zu den Themen "Zerstörung und Wiederaufbau Nürnbergs" geforscht, ge-sammelt und dokumentiert wird.
Dabei soll insbesondere darauf eingegangen werden, ob in der Nachfolge der anlässlich 1995 durchgeführten Ausstellung im Neutor-turm eine Konzentration von Ergebnissen und Erkenntnissen sinnvoll erscheint und an wel-chen Orten eine Darstellung sinnfällig ge-macht werden könnte.
Gerade auch die derzeitige Diskussion macht deutlich, dass eine Verarbeitung der Zeit un-mittelbar vor Kriegsende, wie auch der Nach-kriegszeit in Nürnberg andauert. „Zerstörung und Wiederaufbau sind Themen, die einzeln kaum zu diskutieren oder zu erfassen sind", verdeutlicht der stellvertretende Fraktionsvor-sitzende, Stadtrat Michael Frieser, das Interes-se der CSU-Fraktion an einer systematischen Aufbereitung der Geschehnisse dieser Zeit. Bei der von der Verwaltung gewünschten Auskunft soll auch auf die Kosten eingegan-gen werden.
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| 20.02.03, 17:54 Michael Kaiser |
| Bauplanungen für die Merianschule |
Nürnberg - Die CSU-Stadtratsfraktion fordert von der städtischen Verwaltung ei-nen Bericht über den aktuellen Stand der Bauplanungen für die Merianschule.
Im Schulausschuss war zuletzt besprochen worden, einen Neubau in Containerbauweise zu errichten. Angedacht war zudem eine Ü-bergangsnutzung gemeinsam mit der Merse-burger Schule.
Wie zu erfahren war, wird nun offensichtlich wieder an einen Festbau gedacht, obwohl so-wohl im Schulausschuss als auch im Stadtrat stets Einigkeit bestand, dass ein Erweiterungs-bau dringend notwendig ist. „Es ist nicht hin-zunehmen, dass dieses Projekt durch ständig sich verändernde Planungen weiter verzögert wird", gibt Stadträtin Andrea Loos die Mei-nung ihrer Fraktion wieder, die sich schon wiederholt für eine rasche Lösung ausgespro-chen hat.
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| 20.02.03, 17:52 Michael Kaiser |
| Mit BRAVISSIMO High-Tech gestalten |
Nürnberg - „Wir können es uns nicht leis-ten auf 50 Prozent unserer Intelligenz zu verzichten". So begründete Prof. Dr. Heinz Gerhäuser vom Fraunhofer Institut am Nordostpark beim Infobesuch der Stadträ-tinnen Ulrike Hölldobler-Schäfer und Bar-bara Regitz die mit großem Erfolg veran-stalteten Schnupperpraktika des Instituts speziell für Mädchen.
Aber auch in den Familien und den Schulen müsse ein Mehr an Technikinteresse aufge-bracht bzw. vermittelt werden, um junge Frau-en für ein späteres Studium der Informatik, Wirtschaftsinformatik oder Elektrotechnik zu begeistern. Ferner sei den Müttern hier eine zentrale Rolle zuzuordnen, um negativen „ Frauen-und-Technik-Klischees" entgegenzu-wirken.
Barbara Regitz und Ulrike Hölldobler-Schäfer erklärten beim gemeinsamen Rund-gang, in den Bereichen „Schule" und „Frauen" noch mehr für das Interesse von Frauen auf dem Gebiet der Informatik und Elektrotechnik werben zu wollen. Dies sei auch die Position der CSU-Stadtratsfraktion. „Dabei mache fas-zinierende High-Tech pur, wie das elektroni-sche Ballbeobachtungssystem Cairos , das bis zur WM 2006 im Frankenstadion erprobt wer-den soll, oder das audiovisuelle Dienstsystem BRAVISSIMO gerade zu Lust, sich für dieses Segment innovativer Technik zu interessie-ren", meint Stadträtin Hölldobler-Schäfer.
Am Institut für integrierte Schaltungen von Prof. Gerhäuser liegt der Frauenanteil bereits bei 5,5 % und damit um 2% über dem Durch-schnitt. „Denn flexible Arbeitszeiten, die Ver-schiedenheit arbeitsorganisatorischer Lösun-gen und eine institutsnahe Kindertagesstätte erleichtern hier die Vereinbarkeit von Familie und Beruf", stellt Stadträtin Regitz fest..
„Chancengleichheit ist festes und bedeutsa-mes Element der Personalpolitik", nennt Dr. Gerhäuser das Motto der Institutsleitung.
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| 19.02.03, 17:46 Michael Kaiser |
| Dunkle Zukunft für die deutschen Kommunen - Negativsalden verhindern notwendige Investitionen |
Nürnberg – „Nach einer Umfrage der Bundesvereinigung der kommunalen Spit-zenverbände setzt sich der Negativtrend in den Kommunalfinanzen weiter fort“, stellt der finanzpolitische Sprecher der CSU-Stadtratsfraktion, Stadtrat Sebastian Brehm, im Pressedienst seiner Fraktion fest. Seit dem Haushaltsjahr 2000 sind die Einnahmen stark rückläufig. Alleine in Nürnberg ergibt sich ein Minus der Ein-nahmen aus Gewerbesteuer im Jahr 2002 gegenüber dem Jahr 2000 um 23,1 Prozent. Nürnberg steht dabei in der Negativbun-desliga der Deutschen Städte auf Platz 34 und konnte bisher Schlimmeres abwenden. „Das liegt nicht zuletzt an den aktiven Be-mühungen des Wirtschaftsreferates in den letzten fünf Jahren, deren Auswirkungen den allgemeinen Bundestrend noch abmil-dern konnten“, so Stadtrat Sebastian Brehm. „Die allgemeine wirtschaftliche La-ge sowie die steuerlichen Rahmenbedingun-gen lassen aber auf keine gute Zukunft hof-fen.“
Nach allen Beobachtungen stehen die Indi-katoren für eine gesicherte Zukunft der Kom-munalfinanzen auf Sturm, denn den Verminde-rungen der Einnahmen stehen erhebliche Stei-gerungen der Ausgaben in den Kommunen ge-genüber. Größter Ausgabeaufwand bleiben dabei die Personalkosten und insbesondere die Kosten für Soziale Leistungen. „Innerhalb der letzten zwei Jahre gab es gerade im Bereich der Sozialen Sicherungssysteme eine Steige-rung der Kosten um über 10 Prozent. Dies ge-fährdet nicht nur das gesamte Sicherungssy-stem, sondern überfordert die Kommunen in ihrer finanziellen Leistungsfähigkeit“, so Brehm. Die Fakten sprechen eine deutliche Sprache: neben der Ausweitung der sozialen Sicherungssysteme, z.B. durch die Grundsi-cherung, kommen auf die Kommunen nicht nur neue Belastungen hinzu, auch die Anzahl der Hilfebedürftigen steigt stetig an.
Mit der Steigerung der Negativsalden geht ein überdurchschnittlicher Verfall der Investi-tionen einher. Nach Angaben des Statistischen Bundesamtes gingen die Investitionen in den letzten zwei Jahren um mehr als 12 Prozent% zurück, davon betroffen sind insbesondere notwendige Baumaßnahmen und der notwen-dige Erwerb von Sachvermögen. „Der Aus-verkauf in den Kommunen geht weiter. Es müssen daher alle notwendigen Schritte ein-geleitet werden, der diesen Trend aufhält“, so Brehm. „Alle Denkmodelle müssen dabei er-laubt sein, ob steuerlich orientiert in Form von gesetzlich zulässigen Leasing-Transaktionen, ob leistungsorientiert in Form von Streichun-gen der freiwilligen Leistungen oder ob kas-senorientiert in Form von drastischen Haus-haltskürzungen in allen Bereichen. Es wird dabei kein Tabuthema geben.“, so der finanz-politische Sprecher der CSU-Stadtratsfraktion. Vorbild bei den Sparbemühungen sind nach Auffassung der CSU-Stadtratsfraktion dabei die Bemühungen des Bayerischen Innenmini-sters Dr. Günther Beckstein, der sich für die Umsetzung eines bundesweiten Konnexi-tätsprinzips und für eine rasche Reform des kommunalen Finanzausgleichs einsetzt.
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| 18.02.03, 20:52 Michael Kaiser |
| Trauungen im Hirsvogelsaal |
Nürnberg - Die CSU-Stadtratsfraktion will die Möglichkeit prüfen, im Hirsvogel-saal Trauungen durchzuführen. Es soll des-halb seitens der städtischen Verwaltung ge-klärt werden, unter welchen Bedingungen und Kosten der Hirsvogelsaal den Bürgern zur Eheschließung angeboten werden kann.
Der Hirsvogelsaal ist einer der repräsentati-ven Räume in der Stadt Nürnberg. Nach Beob-achtungen der CSU-Fraktion suchen immer mehr Paare derartig attraktive Räumlichkeiten, um diese für ihre Eheschließung zu nutzen. „Dabei kann davon ausgegangen werden, dass der Hirsvogelsaal auch höheren Ansprüchen absolut gerecht wird und der Bürger bereit sein dürfte, entsprechende Gebühren zu bezahlen“, meint Stadträtin Jutta Bär, die den Antrag ihrer Fraktion angeregt hatte.
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| 12.02.03, 14:10 Michael Kaiser |
| Verteilung von Feuerwehrfahrzeugen an die Freiwilligen Feuerwehren |
Nürnberg - Die CSU-Stadtratsfraktion setzt sich seit jeher für eine bedarfsgerechte Ausstattung auch der Freiwilligen Feuer-wehren in Nürnberg ein. Sie begrüßt daher, dass nach einem Beschluss des Stadtrates zur Beschaffung von sechs Löschgruppen-fahrzeugen für die Berufsfeuerwehr sechs Fahrzeuge an Freiwillige Feuerwehren wei-tergegeben werden sollen. „Der CSU-Fraktion geht es dabei um eine sach- und aufgabengerechte Verteilung dieser Fahr-zeuge“, begründet Stadtrat Werner Gruber eine Anfrage an die Verwaltung.
Die Verwaltung wird darin aufgefordert, im zuständigen Stadtratsausschuss über die Krite-rien der geplanten Verteilung zu berichten. Dabei sollen insbesondere folgende Fragen geklärt werden:
1. Welche Fahrzeuge der Berufsfeuerwehr werden den Freiwilligen Feuerwehren zur Ver-fügung gestellt?
2. Welche Fahrzeuge der Freiwilligen Feuer-wehren werden ausgemustert?
3. Werden die Fahrzeuge nach bestimmten Einsatzkriterien vergeben (z. B. Waldbrand-einsätze)?
4. Wie sehen die Planungen für die weiteren Jahre 2006 und folgende aus?
5. Liegen von den Freiwilligen Feuerwehren bestimmte Wunschlisten vor?
„Die CSU-Fraktion ist an einer raschen Klä-rung dieser Fragen sehr interessiert“, erklärt Stadtrat Gruber.
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| 12.02.03, 14:10 Michael Kaiser |
| Sauberkeit auf den Freizeit- und Veranstaltungsflächen rund um den Dutzendteich |
Nürnberg - Die CSU-Stadtratsfraktion fordert von der städtischen Verwaltung ei-nen Bericht, wie Aktivitäten in „einer Hand“ gebündelt werden können, damit die Sauberkeit auf Freizeit- und Veranstal-tungsflächen rund um den Dutzendteich wirtschaftlicher gestaltet werden kann.
Das Areal zwischen Frankenstadion, Dut-zendteich und Messe hat sich zu der am inten-sivsten genutzten Freizeit- und Veranstaltungs-fläche Nürnbergs entwickelt. Dies ist einerseits für den Standort Nürnberg positiv, bringt aber andererseits auch eine Reihe von Problemen mit sich, wobei Sauberkeit nach Lärm und Verkehr das am häufigsten genannte Problem bei öffentlichen Versammlungen und in Le-serbriefen ist.
Im Laufe eines Jahres finden rund um den Dutzendteich fast 200 Veranstaltungen statt, die alle ihre Spuren hinterlassen. Daneben hat aber auch die Feizeitnutzung – insbesondere durch die Inliner – mit all ihren negativen Be-gleiterscheinungen ganz erheblich zugenom-men. Während bei kommerziellen Veranstal-tungen stets der Veranstalter für die ordnungs-gemäße Reinigung und Müllentsorgung auf den überlassenen Flächen verantwortlich ist und bei Nichtbeachtung seiner Pflichten die Stadt notfalls auch durch Ersatzvornahme für Sauberkeit sorgen kann, gibt es bei der Ver-schmutzung öffentlicher Flächen durch Frei-zeitnutzung in der Regel keinen greifbaren Verursacher.
Das Areal zwischen Frankenstadion, Dut-zendteich und Messe ist von einer Vielzahl gewidmeter öffentlicher Verkehrsflächen durchzogen, wovon jedoch nur ein sehr gerin-ger Teil in einem sog. Zwangsreinigungsgebiet liegt, das regelmäßig vom Stadtreiningsbetrieb gereinigt wird. Darüber hinaus werden die Flächen im Areal auch noch von einer Viel-zahl städtischer Dienststellen verwaltet. „Diese Zersplitterung und die immer knapper wer-denden Haushaltsmittel sind Hauptursachen für die angesichts zunehmender Verschmut-zung nicht mehr ausreichenden Reinigung“, stellt Stadtrat Werner Gruberfest..
Lediglich Teilflächen des Komplexes, näm-lich die unmittelbare Umgebung des Fran-kenstadions (Max-Morlock-Platz, Hans-Kalb-Straße und Karl-Steigelmann-Straße) werden vom Stadtreinigungsbetrieb im Auftrag des Sportamtes nach jeder Sportveranstaltung im Stadion maschinell gereinigt, die manuelle Reinigung der unbefestigten Seitenstreifen und Grünflächen erfolgt durch einen Reinigungs-trupp der NOA ebenfalls im Auftrag des Sportamtes. Diese Reinigungsaktionen werden während der Bundesligasaison in der Regel alle 14 Tage durchgeführt.
Mit der Arena Nürnberg hat im Februar 2001 eine weitere besucherstarke Einrichtung ihren Betrieb aufgenommen. Es gibt bisher mit der Arena noch keine Vereinbarung über eine an-gemessene Beteiligung an den Reinigungsko-sten im Umfeld derselben. Die Besucher der Arena benutzen dieselben Zugangswege wie die Besucher des Frankenstadions. Gereinigt werden diese aber nur auf Rechnung des Sportamtes.
„Ein ernsthaftes Problem, insbesondere von April bis Oktober, stellt die Verunreinigung einzelner Straßen mit Scherben, Flaschen und Feizeitabfällen aller Art durch Freizeitsportler und Spaziergänger dar“, bemerkt Stadtrat Gru-ber; dabei nennt er im einzelnen: Zeppelinstra-ße, Beuthener Straße zwischen Dutzendteich und Karl-Steigelmann-Straße, Parkplätze im weiteren Verlauf der Beuthener Straße, Max-Morlock-Platz, Kurt-Leucht-Weg und Kurt-Schmidtpeter-Weg.
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| 12.02.03, 14:09 Michael Kaiser |
| Kein Zick-Zack-Kurs |
Nürnberg – „Eigentlich ist es begrüßenswert, wenn Oberbürgermeister und Baureferent die Verwaltungshaltung zur Nutzung des Areals um den Volkspark Dutzendteich verändern. Die bisherige Tendenz, das Gebiet insgesamt zu einem Mahn- und Gedenkstättenareal umzugestaltungen, war der Entstehungsgeschichte und den Nutzungserwartungen der Nürnberger Bürger nicht gerecht. Allerdings sollten Oberbürgermeister und Baureferent nicht mit einer Wende um 180 Grad über das Ziel hinausschiessen“, kommentierte CSU-Fraktionsvorsitzender Klemens Gsell das Papier des Baureferats zum Reichsparteitagsgelände.
Die CSU sieht sich in ihrer Einschätzung be-stätigt, dass eine für alle Bereiche des großen Areals gültige Kernaussage nicht möglich ist. „Schon bei der Ausschreibung des Wettbe-werbs habe ich für die CSU-Fraktion auf die Widersprüchlichkeit der Nutzungsanforderun-gen in den Ausschreibebedingungen hingewie-sen“, so Gsell. Die CSU hat dabei von Anfang an Priorität auf die von der Bevölkerung bean-spruchte Freizeit- und Sportnutzung Wert ge-legt. Dies entspricht auch der ursprünglichen Nutzung seit der Gründerzeit als Naherho-lungsgebiet.
„Der zu berücksichtigende historische und po-litische Auftrag besteht für uns in der Aufklä-rung der Besucher, wie aus dem Zusammen-wirken von Gestaltung, Architektur und Ver-anstaltungsart die Massenfaszination für ein Gewaltregime hervorgerufen werden konnte. Deshalb kann das Dokumentationszentrum nur im Kongreßbau erweitert werden“. Den Vor-schlag des Oberbürgermeisters, St. Paul hier zu nutzen, gibt die CSU daher eine klare Ab-sage. Das Gebäude ist für die CSU als Jugend-begegnungsstätte wünschenswert. Die Aus-weitung der Besucherbetreuung des Dokuzen-trums ist organisatorisch und wegen der feh-lenden Authentität des historischen Ortes un-geeignet.
Nach Ansicht der CSU wäre ein Zick-Zack-Kurs der Stadt schädlich. In die Überlegungen der Stadt sollte die klare Vorgabe hinein, eine Erweiterung des Dokuzentrums nur im histori-schen Kongreßbau zu planen.
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| 11.02.03, 18:03 Michael Kaiser |
| Papierkörbe sollen Geld verdienen |
Nürnberg - Die CSU-Stadtratsfraktion macht auf ein Modell der Stadt Duisburg aufmerksam, bei dem städtische Papierkör-be als Werbeträger genutzt werden.
Da eine solche Möglichkeit auch für Nürn-berg interessant sein dürfte, wurde die Ver-waltung gebeten, im zuständigen Ausschuss darüber zu berichten, ob dieses Modell, Wer-bung auf Papierkörben zuzulassen, auch in Nürnberg umgesetzt werden kann und welche wirtschaftlichen Ergebnisse daraus erfolgen.
Nach einem Bericht der Kommunalen Ge-meinschaftsstelle (KGSt) erfolgt die Vermie-tung der Werbeflächen über eine private Ver-wertungsgesellschaft. „Im Sommer 2003 sol-len 3000 solcher Papierkörbe in Duisburg ste-hen", berichtet Stadtrat Werner Gruber.
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| 11.02.03, 17:07 Michael Kaiser |
| Pilotprojekt "Architektur kommt in die Schule" |
Nürnberg – Seit Herbst 2001 nehmen Schulen aus ganz Bayern an einem Pilotpro-jekt „transform 2 r.a.u.m. – Architektur kommt in die Schule“ teil. Ziel des gemein-sam von Bayerischer Architektenkammer und Kultusministerium getragenen Projekts ist, das Thema Architektur im Unterricht zunächst theoretisch zu behandeln, um die Schülerinnen und Schüler dann eigene Pro-jektarbeiten gestalten zu lassen.
Die CSU-Stadtratsfraktion greift erste Be-richte über dieses Vorhaben auf und zeigt sich an einer Beteiligung auch Nürnberger Schulen interessiert. Die Verwaltung soll deshalb im Schulausschuss darüber berichten, ob und wel-che Schulen in Nürnberg am Projekt teilneh-men.
„Die Bauherren und Architekten von morgen sitzen in der Schule von heute. Im Kunstunter-richt werden die Fundamente für die Lebens-räume der Zukunft gegossen“, so Staatssekre-tär Karl Freller, der daher fordert, dass die Ar-chitektur ein fester Bestandteil des Schulunter-richts sein müsse. Auch die schulpolitische Sprecherin, Stadträtin Barbara Regitz, sieht in den Ergebnissen des Pilotprojekts einen Bei-trag für die künftige Aus- und Fortbildung der Kunstlehrerinnen und –lehrer an Bayerns Schulen. Mit der CSU-Fraktion tritt sie dafür ein, das Angebot der Architektenkammer und des Kultusministeriums auch in Nürnberg zu nutzen.
Das Pilotprojekt wird über die Dauer von zwei Jahren durch regelmäßige Fortbildungs-veranstaltungen in Form von Exkursionen, Lehrgängen, Fachvorträgen, Projekttagen und Schulungen begleitet. „Fachliches Wissen wird von Architekten und Pädagogen an die Lehrkräfte vermittelt, die dann im Unterricht ihre Kenntnisse an die Schüler weitergeben und mit ihnen gemeinsam ein Architekturpro-jekt verwirklichen“, erläutert Stadträtin Regitz Einzelheiten des Projekts. Das Angebot für die Schulen reicht von der Innenarchitektur, über die Landschaftsarchitektur bis hin zum Städte-bau.
„Die Ergebnisse des Projekts sollen langfri-stig in die Lehrpläne und in die Lehrerfortbil-dung einfließen, um dadurch den Stellenwert zu verbessern, den Architektur im Bildungs-wesen und damit auch in der Öffentlichkeit einnimmt“, fordert Stadträtin Regitz, die das Zusammenwirken von Schule und Praxis als besonders förderlich begrüßt.
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| 10.02.03, 08:45 Michael Kaiser |
| PCs an Nürnberger Schulen |
Nürnberg - Die CSU-Stadtratsfraktion hat sich in den letzten Jahren schon wiederholt erfolgreich für eine bessere PC-Ausstattung an Nürnbergs Schulen eingesetzt. Deshalb greift sie jetzt auch Anregungen auf, nach denen in benachbarten Städten gute Erfah-rungen mit von Firmen nicht mehr benötig-ten Rechnern gemacht wurden.
Die CSU-Fraktion will diese Möglichkeit auch für Nürnberger Schulen prüfen und daher im Schulausschuss erörtern. Zuvor soll die Verwaltung mit dem IGZ Innovations- und Gründerzentrum Nürnberg-Fürth-Erlangen GmbH – Arbeitsgemeinschaft Know-How-Transfer e.V. Kontakt aufnehmen und klären, ob und unter welchen Voraussetzungen das dort entwickelte Modell einer Modernisierung gebrauchter Rechner auch in Nürnberg an-wendbar ist.
„Die Arbeitsgemeinschaft Know-How-Transfer e.V. hat bereits an mehreren Schulen in Erlangen und Frauenaurach solche Projekte zur Zufriedenheit von Lehrern und Schülern umgesetzt“, berichtet Fraktionsgeschäftsführer Michael Kaiser. „Dabei wurden enorme Ko-sten eingespart“, weist Kaiser zudem auf den wirtschaftlichen Aspekt hin.
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| 10.02.03, 08:44 Michael Kaiser |
| Einbau von Feuerwehr-Rettungsloren in unterirdischen U-Bahn-Anlagen |
Nürnberg - Die CSU-Stadtratsfraktion will die Rettungsmöglichkeiten im U-Bahn-Bereich verbessern. Sie fordert daher von der städti-schen Verwaltung, im zuständigen Ausschuss darüber zu berichten, wie die Rettungslösungen bei der U-Bahn Nürnberg bewertet werden und ob auf das Hamburger Beispiel „Rettungsloren“ zurückgegriffen werden kann.
Im Brandfall kann die Feuerwehr den Transport von Verletzten oder von Rettungsgerät durch ver-rauchte U-Bahn-Tunnelanlagen nur unter Atem-schutz durchführen. Um im Ernstfall unter diesen extrem schwierigen Bedingungen noch schneller und wirksamer Leben retten zu können, entwik-kelte die HOCHBAHN Rettungsloren, die an Not-ausstiegen und Tunnelhaltestellen für die Feuer-wehr stationiert werden. „Sie ermöglichen den rollenden Transport von Verletzten und Rettungs-geräten – ein wichtiger Zeitgewinn“, erläutert Stadtrat Werner Gruber Hamburger Erfahrungen.
„Eine von der HOCHBAHN gefertigte Muster-Lore wurde von der Feuerwehr Hamburg als be-sonders geeignet befunden: sie ist sehr leicht und einfach zu handhaben“, so Stadtrat Gruber. Für je-de Tunnelhaltestelle ist eine Rettungslore vorgese-hen. Damit mindestens alle 1000 Meter eine Lore stationiert ist, werden auch ausgewählte Notaus-stiege ausgerüstet.
Die HOCHBAHN wird daher 60 stationäre Ret-tungsloren an Bahnsteigen und Notausstiegen be-reitstellen. Diese werden in den nächsten Monaten mit den zuständigen Feuerwehrwachen vor Ort an-gebracht. Darüber hinaus bekommen alle Direkti-ons-Rüstwagen der Hamburger Feuerwehr je eine zerlegbare Rettungslore.
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| 10.02.03, 08:43 Michael Kaiser |
| Fahrbahnmarkierungsänderungen im Bereich der Löwenberger Straße |
Nürnberg - Die CSU-Stadtratsfraktion hat beantragt, die Fahrbahnmarkierungen in der Löwenberger Straße im Bereich der Kreuzun-gen mit der Oelser Straße und der Freystädter Straße zu überprüfen.
Im Bereich der Löwenberger / Oelser Straße füh-ren in der stadteinwärtigen Richtung etwa ab Höhe der dort befindlichen Tankstelle zwei Spuren den Verkehr. Die Linksabbiegerspur beginnt dabei be-reits sehr weit vor der Kreuzung. Auf der stadt-auswärtigen Seite dieser Straße sind Parkplätze be-reits ab einem Bereich möglich, der sich mit dem Ende der Linksabbiegerspur überschneidet. „Dies führt dazu, dass der stadtauswärtige Verkehr ge-zwungen ist, auf die Linksabbiegerspur auszuwei-chen", stellt Fraktionsvorsitzender Klemens Gsell fest. Infolge dessen komme es zu Begegnungssitu-ationen, die nicht ungefährlich sind. „Durch eine Verkürzung der Linksabbiegerspur oder eine Ver-längerung des Parkverbotes in stadtauswärtiger Richtung könnte das Problem gelöst werden", so Gsell.
Im Bereich der Kreuzung Löwenberger Straße / Freystädter Straße in stadteinwärtiger Richtung ist die Bushaltestelle unmittelbar vor der Ampel. Der Bus ist daher gezwungen, jeweils die Grünphase abzuwarten, bis er unmittelbar vor der Haltelinie zum Stehen kommt. Dies führt dazu, dass der Bus jedes Mal einen längeren Rückstau verursacht, da er durch den Rückbau der Busbucht vor einigen Jahren gezwungen ist, auf der Straße zu halten. Dies veranlasst manche ungeduldige Autofahrer, den Bus zu überholen. Dabei wird durch den Bus häufig die Ampel verdeckt und die Autofahrer stellen im Überholvorgang fest, dass vor dem Bus eine rote Ampel ist und sie daher keinerlei Mög-lichkeit haben, wieder auf die stadtauswärtige Fahrbahn zu wechseln. Unterstützt wird diese Ver-haltensweise durch die Fahrbahnmarkierung. Da-nach ist der Kreuzungsbereich durch eine durchge-zogene Linie nur sehr kurz abmarkiert.
„Bei einer Besprechung im Frühjahr 2002 vor Ort wurde mit den zuständigen Mitarbeitern der Stadt Nürnberg eine Verlängerung der Abmarkie-rung auf dem Boden um einige Meter vereinbart. Dies ist bislang nicht vollzogen", erinnert Stadträ-tin Gerlinde Körber an eine frühere Vereinbarung.
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| 04.02.03, 13:58 Michael Kaiser |
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