| | Titel: | Ein Haushalt mit Perspektive | | Gemeinde/Stadt: | | | URL: | www.rheiderland.de | | Datum: | Samstag, 10.3.2001 | | Text: | Kreisetat für 2001 setzt Konsolidierung fort - Kreisumlage bleibt unverändert
Leer (hoe). Der Haushalt für 2001, den der Kreistag gestern mit deutlicher Mehrheit verabschiedete, ist zwar mit einem Minus von 72 Millionen DM im Verwaltungshaushalt belastet, insgesamt bietet er aber durchaus positive Anzeichen für die weitere finanzielle Entwicklung der Kreisfinanzen. »Die Perspektive ist da, um die wir immer gerungen haben«, so Landrat Andreas Schaeder, der den Haushalt gestern einbrachte.
Er verwies auf den strukturellen Überschuss von rund 500 000 DM, der im vergangenen Jahr erwirtschaftet wurde, Zielvorgabe ist es bei der Finanzkonsolidierung, das Haushaltsminus des Kreises bis zum Jahr 2004 auf 26,3 Millionen DM zu drücken. Die derzeitige Verschuldung von 123,5 Millionen DM soll bis 2004 auf 99 Millionen DM abgebaut werden. »Der Haushalt kann dann in absehbarer Zeit wieder auf festen Füßen stehen«, ist Landrat Schaeder überzeugt.
Das Haushaltsvolumen liegt bei rund 380 Millionen DM, 15,5 Millionen DM sollen in diesem Jahr investiert werden, das sind 4,8 Millionen DM mehr als 2000. Schwerpunkte setzt der Landkreis hier im schulischen Bereich, so soll der Bau der Kreissportschule in Hesel ebenso unterstützt werden wie der Ausbau des Teletta-Groß-Gymnasiums in Leer.
18,6 Millionen DM fließen in die Beschäftigungsförderung, dem stehen Einsparungen im Sozialhaushalt von rund 19,2 Millionen DM im Jahr 2000 gegenüber. »Wir müssen auf dem Arbeitsmarkt weiterhin präsent bleiben«, betonte Landrat Schaeder gerade angesichts des vehementen Anstiegs der Jugendarbeitslosigkeit im Landkreis.
Die Kritik von Dieter Weelborg (KWG) setzte am geplanten Zuschuss von 900 000 DM für den Bau der Kreissportschule an. Dieses Geld kommt aus dem Erlös des Verkaufes des Meierhofes; für Weelborg sind 900 000 DM schlicht zu viel, schließlich seien auch viele andere Projekte dringlich. Deshalb stimmte die KWG dem Etat nicht zu.
Eine Senkung der Kreisumlage ist derzeit nicht machbar, auch wenn KWG-Abgeordneter Theodor Reemts das ganz anders sieht. Er beantragte eine Senkung um zwei Prozentpunkte, gab aber schließlich die einzige Ja-Stimme für diesen Antrag ab. Landrat Schaeder konnte den Vorstoß des KWG-Politikers nicht unkommentiert stehen lassen und eilte zum Rednerpult. »Sonst verkommen wir hier zur Kasperbude«. Reemts müsse sich fragen lassen, wo der Finanzierungsvorschlag für diese Entlastung der Kommuen sei und warum er sich während der dreimonatigen Haushaltsberatungen nicht zu Wort gemeldet habe. »Dieser Vorschlag ist rein populistisch«.
Dagegen blieb die Einlassung von Dieter Baumann unwidersprochen. »Wir werden im nächsten Jahr ernsthaft über die Kreisumlage nachdenken müssen«, forderte der CDU-Fraktionsvorsitzende eine Entlastung der Kommuen, die jetzt weiter mit 54 Punkten Kreisumlage zur Kasse gebeten werden. | | Autor: | Rheiderland Zeitung |
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